Praktikerseminare für Steuer und Wirtschaftsrecht

Honorarärzte im Krankenhaus

Mittwoch, 21. August 2019

Das BSG sieht Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, regelmäßig als abhängig Beschäftigte des Krankenhauses. Sie unterliegen grundsätzlich der Sozialversicherungspflicht. Somit ist auch bei einem Arzt eine Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nicht von vornherein wegen der besonderen Qualität der ärztlichen Heilkunde als Dienst höherer Art ausgeschlossen. Entscheidend ist vielmehr, ob die Beteiligten weisungsgebunden bzw. in eine Arbeitsorganisation eingegliedert sind. Letzteres ist bei Ärzten in einem Krankenhaus regelmäßig gegeben, weil dort sogar ein hoher Grad der Organisation herrscht, auf die die Ärzte keinen unternehmerischen Einfluss nehmen können. Anästhesisten sind wie im Urteilsfall bei der Operation Teil eines Teams, das verantwortlich zusammenarbeiten muss. Auch beim Stationsarzt funktioniert die Tätigkeit nur dann, wenn sich dieser in die vorhandenen Strukturen und Abläufe einfügt. Unternehmerische Entscheidungen sind bei einem Honorararzt im Krankenhaus regelmäßig nicht gegeben. Die Honorarhöhe ist als eines von vielen Kriterien dabei nicht ausschlaggebend. Auch ein etwaiger Fachkräftemangel im Gesundheitswesen kann nach Auffassung des Sozialgerichtes für die Beurteilung im Sozialversicherungsrecht keine Rolle spielen.

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